Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Warenbestellungen bei www.oel-und-grappa.de.
Stand: 23. November 2009
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Registrierung
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
§ 4 Lieferung, Versandkosten,
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Fälligkeit und
Bezahlung
§ 6 Widerrufsrecht, Rückgaberecht
§ 7 Schadenersatz, Haftungsbeschränkungen
§ 8 Gerichtsstand, Erfüllungsort
§ 9 Datenschutz
§ 10 Salvatorische Klausel
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für alle Geschäftsbeziehungen zwischen
www.oel-und-grappa.de und ihren Kunden. Diese Geschäftsbedingungen
gelten ausschließlich. Andere als die hier
aufgeführten Regelungen erlangen nur mit ausdrücklicher
schriftlicher Anerkennungen seitens www.oel-und-grappa.de
Anerkennung.
§ 2 Registrierung
Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Registrierung
als Kunde bei www.oel-und-grappa.de voraus. Eine
Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen und
Adressen ist unzulässig.
Die Registrierung kann von www.oel-und-grappa.de jederzeit und ohne Angaben von Gründen widerrufen werden. Benutzername und Passwort werden in solchen Fällen unverzüglich gesperrt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
Der Verkauf von Waren bei www.oel-und-grappa.de
erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die
Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und
unverbindlich.
Die Darstellung des Sortiments von www.oel-und-grappa.de im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§145 ff BGB dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde seinerseits ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch www.oel-und-grappa.de ange-nommen, sofern und sobald das Angebot eine Bestellnummer bekommt.
Bis zu diesem Zeitpunkt hat www.oel-und-grappa.de das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der An-nahme des Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
§ 4 Lieferung, Versandkosten
www.oel-und-grappa.de liefert ausschließlich
an Adressen in Deutschland, Österreich und
der Schweiz. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt
die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist
sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Für Lieferungen nach Deutschland gilt: Pro Lieferung werden pauschal Versandkosten in Höhe von 5,95 Euro berechnet. Ab einem Bestellwert von 150 Euro berechnet oel-grappa.de keine Versandkosten.
Sendungen mit einem Gesamtgewicht von mehr als 20 kg sowie Lieferungen ins Ausland erfordern Einzelabsprachen.
www.oel-und-grappa.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstandenen zusätzlichen Versandkosten.
Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Artikel nicht mehr verfügbar ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Fälligkeit
und Bezahlung
Der Kaufpreis sowie die Versandkosten werden mit
Vertrags-abschluss fällig. Der Kaufpreis wird
dem Kreditkarten- oder Bankkonto des Kunden nach
dem vollständigen Versand der bestellten Artikel
belastet.
www.oel-und-grappa.de akzeptiert nur die während
des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten (Vorkasse)
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist www.oel-und-grappa.de
zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von
fünf Prozent über dem von der Europäischen
Zentralbank jeweils festgelegten aktuellen Basiszinssatz
berechtigt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten,
dass kein oder geringerer Schaden entstanden ist.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht, Rückgaberecht
Trotz aller Sorgfalt bei der Herstellung und Abfüllung
kann es passieren, dass dem Kunden ein Produkt nicht
schmeckt. Dann steht unseren ein Widerrufs- und
Rückgaberecht zu (§ 355 BGB).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde
verpflichtet, die empfangene Ware zurückzusenden.
Die Kosten hierfür übernimmt www.oel-und-grappa.de.
§ 7 Schadenersatz, Haftungsbeschränkungen
Schadenersatz wegen der Verletzung einer Pflicht
aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden ist
unter den gesetzlichen Voraussetzungen und nur im
Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadenersatzansprüche
aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
§ 8 Gerichtsstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand für beide Teile ist - soweit
gesetzlich zulässig – Köln. Das
gilt auch für das Mahnverfahren.
§ 9 Datenschutz
Sämtliche auf der Website von www.oel-und-grappa.de
erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich
zur individuellen Betreuung der Kunden gespeichert
und verarbeitet, um über interessante Angebote
und Neuigkeiten zu informieren. Sollte ein Kunde
keinen Wert darauf legen, auf diese Weise Informationen
zu erhalten, werden diese Daten auf Wunsch gelöscht.
Gespeichert werden ebenfalls die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten wie Kreditkarteninformationen oder Bankdaten. Alle persönlichen Daten werden streng vertraulich behandelt. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG). www.oel-und-grappa.de versichert, dass alle Angaben der Kunden entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Um die Bestellungen abwickeln und ausliefern zu können, geben wir die Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Liefer-Dienst weiter. Änderungen und Lösungen der Daten sind jederzeit auf Wunsch möglich.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam
oder anfechtbar sein oder werden, wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.
Für den Fall der Unwirksamkeit einer Klausel verpflichten sich die Vertragspartner, in Verhandlungen einzutreten, die zum Ziel haben, die unwirksame Bestimmung durch eine andere, ihr wirtschaftlich und rechtlich soweit wie möglich gleichkommende Bestimmung zu ersetzen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht und das deutsche internationale Privatrecht sind ausgeschlossen.
